Der zweite Tag der großen Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz dürfte ohne einstimmige Erklärung zu Ende gehen. Diese Einschätzung hat Österreichs Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) Sonntagmittag geäußert. Er sieht aber auch positive Entwicklungen.
Der zweite Tag der großen Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz dürfte ohne einstimmige Erklärung zu Ende gehen. Diese Einschätzung hat Österreichs Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) Sonntagmittag geäußert. Er sieht aber auch positive Entwicklungen.
Mehr als 90 Staaten sind in der Schweiz vertreten, um einen Friedensprozess einzuleiten, in den langfristig auch Russland eingebunden werden soll. Bei der geplanten Abschlusserklärung erwartet Nehammer keine Einstimmigkeit unter den Teilnehmern. Das sei aber „nicht dramatisch“, denn eine gemeinsame „Grundhaltung“ sei vorhanden.Ist Russland ein „Aggressor“?Die Erklärung würden „wohl nicht alle unterschreiben“, sagte der Kanzler am Rande des Gipfels. Grund dafür sei vor allem die Wortwahl. Einige Länder würden sich etwa zieren, Russland als „Aggressor“ zu bezeichnen. Die Gespräche bei der Konferenz hätten Nehammer „positiv motiviert“, er spüre viel gegenseitigen Respekt.Kernkraft, Atomwaffen, Getreideexport, GefangenenaustauschWichtige Themen waren etwa der Schutz des russisch besetzten AKW Saporischschja, der Verzicht auf den Einsatz von Atomwaffen, Getreideexporte und Gefangenenaustausch. Man habe „klar kommuniziert“, dass es keinen Frieden ohne Russland gebe. Der Wunsch sei, eine Folgekonferenz mit konkreten Verhandlungen zu organisieren, sagte Nehammer. Details dazu könne er aber noch nicht abschätzen. …Read More